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SERVER-STANDORT DEUTSCHLAND


Foto by CNN.com   USA: Land der unbegrenzten
Möglichkeiten ... für Extremisten
 
Um seine Inhalte im Internet verfügbar zu machen, muss man diese auf einem Server unter einer bestimmten Internet-Adresse (URL) zugänglich machen. Das ist das Geschäft der so genannten Hostprovider - auch Webhoster genannt -, die einerseits Domainnamen vergeben, andererseits Webspace - sprich: Speicherplatz im Internet - gegen eine Kostenpauschale zur Verfügung stellen.

Diese Hostprovider sind nicht zu verwechseln mit den Accessprovidern (zu deutsch: Zugangsanbietern) wie beispielsweise freenet, AOL oder T-Online, die den Zugang ins Internet bereit stellen. Die Hostprovider in Deutschland achten inzwischen darauf, dass sie möglichst keine rechtsextremistischen Seiten mit strafbaren Inhalten hosten. Sobald ihnen solche Seiten bekannt werden, entfernen sie diese umgehend von ihren Servern.

Das hatte zur Folge, dass der Server-Standort Deutschland für die Betreiber von Seiten mit illegalen rechtsextremen Inhalten in den vergangenen Jahren zunehmend an Attraktivität verlor. Dementsprechend wanderten die meisten Anbieter rechtsextremer Inhalte ins Ausland ab und speisen in Ländern wie den USA ihre Inhalte in das World Wide Web ein.


USA: Freedom of Speech

Bei der Wahl der ausländischen Server-Standorte spielte dabei die in den einzelnen Ländern im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland unterschiedliche Rechtslage eine wesentliche Rolle. So ist in den USA das Recht auf freie Meinungsäußerung (Freedom of Speech) garantiert durch den "First Amendment of the US Constitution" (deutsch: 1. Verfassungszusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika) fast unbeschränkt.

Es darf jeder Naziparolen verbreiten, Hasslisten veröffentlichen oder den Holocaust leugnen. So etwas wie Volksverhetzung gibt es im US-amerikanischen Strafrecht nicht und wird es wohl auch in naher Zukunft nicht geben, weil dazu die amerikanische Verfassung geändert werden müsste. Daher sind inzwischen die meisten rechtsextremen deutschsprachigen Homepages dort gehostet.

Unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September 2001 ist die Bereitschaft vieler amerikanischer Provider zur Abschaltung extremer Webseiten zwar gestiegen. Zugleich gibt es aber auch viele amerikanische Rechtsextremisten - darunter der US-amerikanische Nazi Gerhard Lauck -, die als Provider auftreten und ihren deutschen Gesinnungsgenossen gern ihre Dienste anbieten. Gegen solche so genannte Naziprovider lässt sich jedoch kaum etwas ausrichten.


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