Auf
seiner diesjährigen Herbsttagung unter dem Titel "Tatort
Internet eine globale Herausforderung für die Innere Sicherheit"
beschäftigte sich das Bundeskriminalamt mit der Frage, inwieweit
die Polizei das Medium Internet als Herausforderung angenommen hat.
Aus aktuellem Anlass – die Kriminalität im Internet nimmt
rasant zu, so verzeichnete das BKA seit 2006 einen Anstieg von 40%
auf inzwischen 165700 Fälle – wurde auf der Konferenz
versucht, neue Anforderungen an Sicherheitsbehörden und Strafverfolger
zu analysieren und festzuhalten.
Diesbezüglich stellte Jörg Ziercke, Präsident des
Bundeskriminalamtes, in seiner Grundsatzrede auf der Herbsttagung
vier Punkte zur Kriminalistik der digitalen Welt fest.
- Es bedarf technikoffene und flexibler rechtlicher Regelungen,
- Man braucht die Online-Durchsuchung zur Aufhellung gespeicherter
Daten.
- Die Quellen-TKÜ (besondere Form der Telekommunikations-überwachung,
die die Überwachung verschlüsselter Internet-Telefonie
ermöglicht) insbesondere im Bereich der organisierten Kriminalität
ist unverzichtbar.
- Kein Weg geht an der Einrichtung von Kompetenz-Centern vorbei,
die die Auswertung von Massendaten bewältigen können.
BKA-Kritiker forderte Ziercke abschließend zu einem fairen
Dialog ohne Angstdebatte "auf der Basis unserer Lage- und
Gefährdungserkenntnisse" auf.
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